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   LAG Hessen, 04.08.2004 - 2 Sa 364/04   

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https://dejure.org/2004,46634
LAG Hessen, 04.08.2004 - 2 Sa 364/04 (https://dejure.org/2004,46634)
LAG Hessen, Entscheidung vom 04.08.2004 - 2 Sa 364/04 (https://dejure.org/2004,46634)
LAG Hessen, Entscheidung vom 04. August 2004 - 2 Sa 364/04 (https://dejure.org/2004,46634)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör -

    Auszug aus LAG Hessen, 04.08.2004 - 2 Sa 364/04
    Der Arbeitsvorgang wird nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in Anwendung der Protokollnotiz Nr. 1 zu § 22 BAT definiert als die unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und unter Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit, der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit des Angestellten (vgl. BAG vom 14. Januar 2004 - 4 AZR 1/03 , veröffentlicht in Juris; BAG vom 26. März 1997 - 4 AZR 489/95 , AP Nr. 223 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 29. Januar 1986, 4 AZR 465/84 , AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 489/95

    Eingruppierung einer Zweitkraft in einer Kindergartengruppe

    Auszug aus LAG Hessen, 04.08.2004 - 2 Sa 364/04
    Der Arbeitsvorgang wird nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in Anwendung der Protokollnotiz Nr. 1 zu § 22 BAT definiert als die unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und unter Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit, der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit des Angestellten (vgl. BAG vom 14. Januar 2004 - 4 AZR 1/03 , veröffentlicht in Juris; BAG vom 26. März 1997 - 4 AZR 489/95 , AP Nr. 223 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 29. Januar 1986, 4 AZR 465/84 , AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 94/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter als Leiter eines Jugendhauses

    Auszug aus LAG Hessen, 04.08.2004 - 2 Sa 364/04
    gebenenfalls auch beweispflichtig für die Erfüllung der tariflichen Qualifizierungsmerkmale (vgl. BAG vom 24. Oktober 1984 - 4 AZR 518/82 , AP Nr. 97 zu §§ 22, 23 BAT und 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95 , AP Nr. 33 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
  • BAG, 05.11.2003 - 4 AZR 632/02

    Feststellungsinteresse bei beendetem Arbeitsverhältnis

    Auszug aus LAG Hessen, 04.08.2004 - 2 Sa 364/04
    Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst bekannte Eingruppierungsfeststellungsklage, die allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung keine rechtlichen Bedenken bestehen (vgl. BAG vom 5. November 2003 - 4 AZR 632/02 , AP Nr. 83 zu § 256 ZPO; BAG vom 19. Februar 2003 - 4 ARZ 158/02, ZTR 2003, 511 [BAG 19.02.2003 - 4 AZR 158/02] ; BAG vom 22. März 1995 - 4 AZR 71/94 , AP Nr. 194 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 19.03.1980 - 4 AZR 300/78

    Eingruppierungsfeststellungsklage - Tarifliche Mindestvergütung - Qualifizierende

    Auszug aus LAG Hessen, 04.08.2004 - 2 Sa 364/04
    Der Kläger einer Eingruppierungsfeststeltungsklage muss nach den Erfordernissen des Einzelfalls über die bloße Darstellung seiner Tätigkeit und Einzelaufgaben hinaus diejenigen klagebegründenden Tatsachen vortragen, aus denen der rechtliche Schluss gezogen werden kann, dass seine Behauptungen auf die tariflichen Tätigkeitsmerkmale rechtlich zutreffen (vgl. BAG vom 19. März 1980 - 4 AZR 300/78 , AP Nr. 32 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 24.10.1984 - 4 AZR 518/82

    Eingruppierung: Schlüssigkeit der Klage - Darlegungs- und Beweislast -

    Auszug aus LAG Hessen, 04.08.2004 - 2 Sa 364/04
    gebenenfalls auch beweispflichtig für die Erfüllung der tariflichen Qualifizierungsmerkmale (vgl. BAG vom 24. Oktober 1984 - 4 AZR 518/82 , AP Nr. 97 zu §§ 22, 23 BAT und 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95 , AP Nr. 33 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
  • BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 158/02

    Eingruppierung: Angestellter im Straßenbauamt

    Auszug aus LAG Hessen, 04.08.2004 - 2 Sa 364/04
    Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst bekannte Eingruppierungsfeststellungsklage, die allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung keine rechtlichen Bedenken bestehen (vgl. BAG vom 5. November 2003 - 4 AZR 632/02 , AP Nr. 83 zu § 256 ZPO; BAG vom 19. Februar 2003 - 4 ARZ 158/02, ZTR 2003, 511 [BAG 19.02.2003 - 4 AZR 158/02] ; BAG vom 22. März 1995 - 4 AZR 71/94 , AP Nr. 194 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 14.01.2004 - 4 AZR 1/03

    Eingruppierung Krankengymnastin

    Auszug aus LAG Hessen, 04.08.2004 - 2 Sa 364/04
    Der Arbeitsvorgang wird nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in Anwendung der Protokollnotiz Nr. 1 zu § 22 BAT definiert als die unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und unter Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit, der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit des Angestellten (vgl. BAG vom 14. Januar 2004 - 4 AZR 1/03 , veröffentlicht in Juris; BAG vom 26. März 1997 - 4 AZR 489/95 , AP Nr. 223 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 29. Januar 1986, 4 AZR 465/84 , AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 22.03.1995 - 4 AZR 71/94

    Eingruppierung in der Drogenentwöhnungsbehandlung

    Auszug aus LAG Hessen, 04.08.2004 - 2 Sa 364/04
    Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst bekannte Eingruppierungsfeststellungsklage, die allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung keine rechtlichen Bedenken bestehen (vgl. BAG vom 5. November 2003 - 4 AZR 632/02 , AP Nr. 83 zu § 256 ZPO; BAG vom 19. Februar 2003 - 4 ARZ 158/02, ZTR 2003, 511 [BAG 19.02.2003 - 4 AZR 158/02] ; BAG vom 22. März 1995 - 4 AZR 71/94 , AP Nr. 194 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 18.05.1977 - 4 AZR 18/76

    Devisenprüfer - Außenwirtschaftsüberwachung - Entsprechende Tätigkeit -

    Auszug aus LAG Hessen, 04.08.2004 - 2 Sa 364/04
    gebenenfalls auch beweispflichtig für die Erfüllung der tariflichen Qualifizierungsmerkmale (vgl. BAG vom 24. Oktober 1984 - 4 AZR 518/82 , AP Nr. 97 zu §§ 22, 23 BAT und 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95 , AP Nr. 33 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
  • BAG, 10.09.1980 - 4 AZR 692/78

    Verwaltungsangestellte - Gerichtlicher Dienst - Justizangestellte -

  • BAG, 25.02.1970 - 4 AZR 168/69

    Informationszentrum Berlin - Presse- und Informationsamt des Landes Berlin -

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